AGB startIQ

1 Gegenstand

1.1 Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen von startIQ (start-IQ.de, startIQ.net, community-startIQ.de). Bei startIQ handelt es sich um von der HSB Personal & Service GmbH (im Folgenden auch „Betreiber“ genannt) betriebene Webseiten für ein Social Learning Network.

1.2 StartIQ bietet privaten Nutzern mittels eines Social Learning Networks einen Wissens- und Informationsaustausch sowie Kommunikation mit anderen privaten Nutzern, Bildungsanbietern und Dozenten. StartIQ ist im Rahmen der privaten Nutzung kostenlos.

1.3 StartIQ bietet Bildungsanbietern mittels eines Social Learning Networks digital die Möglichkeit, mit eigenen Kursteilnehmern über die Kursteilnahme hinaus in Kontakt zu bleiben und schließt einen Wissens- und Informationsaustausch mit eigenen Kursteilnehmern und Dozenten mit ein. Darüber hinaus besteht für Bildungsanbieter die Möglichkeit, über startIQ eigene Kursangebote zu präsentieren/ zu bewerben und auf diesem Weg neue Kursteilnehmer zu generieren. StartIQ  ist für Bildungsanbieter kostenpflichtig.

1.4 Jegliche Nutzung der auf startIQ angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von startIQ bereitgestellten Möglichkeiten, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch den Betreiber.

1.5 Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber/ dem Bildungsanbieter und seinen Mitgliedern werden über diese AGB hinaus auch von den Datenschutzbedingungen bestimmt.

2 Registrierung

2.1 Um den Service und die Möglichkeiten von startIQ zu nutzen, bedarf es einer Registrierung. Die Registrierung auf startIQ erfolgt über den Bildungsanbieter und ist für den Nutzer kostenlos. Jeder Nutzer wird nur einmal in das Social Learning Network eintragen und versichert mit seiner Bestätigung, dass er noch nicht auf startIQ registriert ist.

2.2 Ein Anspruch auf eine Registrierung auf startIQ besteht nicht. StartIQ kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen. In diesem Fall werden alle übermittelten Daten durch den Betreiber gelöscht.

2.3 StartIQ übernimmt keine Gewähr für die Identität des Nutzers.

2.4 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

3 Allgemeine Richtlinien

3.1 StartIQ stellt die vom Nutzer bereitgestellten Informationen und Daten anderen Nutzern zur Verfügung. Diese Zurverfügungstellung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften und diesen AGB. Der Betreiber/ Bildungsanbieter ist berechtigt, rechtswidrige, verfassungsfeindliche und jugendgefährdende Inhalte ohne Vorankündigung zu löschen.

3.2 Der Betreiber bietet mit startIQ den Nutzern ausschließlich eine Plattform an, auf der die Nutzer mit anderen Nutzern und Bildungsanbietern untereinander Kontakt aufnehmen können. Dafür stellt startIQ den Nutzern lediglich die technischen Applikationen zur Verfügung. StartIQ beteiligt sich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Im Fall der Vertragsschließung von Nutzern untereinander, ist der Betreiber/ Bildungsanbieter weder beteiligt noch Vertragspartner. Für die Abwicklung und Erfüllung der von den Nutzern untereinander geschlossenen Verträge sind ausschließlich die Nutzer selbst verantwortlich. Für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen haftet der Betreiber/ Bildungsanbieter nicht. Der Betreiber/ Bildungsanbieter haftet nicht, falls über startIQ im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt.

3.3 Für Inhalte (Texte, Bilder, Dokumente), die Nutzer über startIQ zugänglich machen, sind diese auch verantwortlich. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe von Bildmaterialien, Texten und Dokumenten auf startIQ erlaubt ist. Der Nutzer hat die Rechte von Dritten und die rechtlichen Vorschriften zur Wiedergabe zu beachten.

3.4 Es ist den Nutzern untersagt, gesetzlich geschützte (urheber-, marken- und patentrechtliche) Inhalte zu verwenden. Des Weiteren ist es den Nutzern untersagt, pornografische, jugendgefährdende, diskriminierende oder sonstige gesetzeswidrige Produkte oder Inhalte auf startIQ einzustellen. Das Verbreiten von beleidigenden und verleumderischen Inhalten auf startIQ ist den Nutzern untersagt.

3.5 Es ist den Nutzern untersagt, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern. Das schließt auch progressive Kundenwerbung (Pyramiden-, Ketten- und Schneeballsysteme) ein.

3.6 Das Belästigen von anderen Nutzern ist untersagt. Das schließt insbesondere das Versenden von SPAM ein (vgl. § 7 UWG [Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb]).

3.7 Für die durch die Nutzer eingetragenen Links und deren Inhalt ist der Betreiber/ Bildungsanbieter nicht verantwortlich und distanziert sich hiermit davon ausdrücklich!

4 Kommunikation

4.1 Für eine Kommunikation zwischen den Nutzern stellt startIQ die technischen Mittel bereit. Dafür wird dem Nutzer ein eigenes Profil und Postfach zur Verfügung gestellt. StartIQ behält sich vor, die Speicherzeit der Nachrichten zu beschränken.

4.2 Alle Nutzer erhalten in unregelmäßigen Abständen automatisch Neuigkeiten und Informationen (Newsletter) von startIQ. Eine Deaktivierung dieser Funktion ist nicht möglich.

5 Einstellen von Bildungsangeboten

5.1 StartIQ stellt den Bildungsanbietern die technische Möglichkeit, gegenüber den Nutzern Bildungsangebote zu präsentieren und diese auf startIQ einzustellen. StartIQ bzw. der Betreiber wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern und Bildungsanbietern geschlossenen Verträge. Die Erfüllung der über startIQ geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern und Bildungsanbietern.

5.2 Der Betreiber prüft grundsätzlich die veröffentlichten Inhalte der Bildungsanbieter nicht. Dies schließt die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit ein.

5.5 Es ist den Bildungsanbietern untersagt, pornografische, jugendgefährdende, diskriminierende oder sonstige gesetzeswidrige Produkte oder Dienstleistungen auf startIQ einzustellen. Der Betreiber behält sich vor, Angebote ohne Vorankündigung zu löschen.

6 Nutzung der Stellenbörse

6.1 StartIQ stellt Bildungsanbietern, Unternehmen sowie Nutzern die technische Möglichkeit, Stellenangebote einzustellen, die für alle Nutzer von startIQ einsehbar sind. StartIQ bzw. der Betreiber wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern, Unternehmen und/oder Bildungsanbietern geschlossenen Verträge. Die Erfüllung der über startIQ geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern, Unternehmen und/oder Bildungsanbietern.

6.2 Der Betreiber prüft im Rahmen der Stellenbörse grundsätzlich die veröffentlichten Inhalte der Bildungsanbieter, Unternehmen bzw. Nutzer nicht. Dies schließt die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit ein.

6.3 Es ist den Bildungsanbietern, Unternehmen und Nutzern untersagt, pornografische, jugendgefährdende, diskriminierende oder sonstige gesetzeswidrige Produkte oder Dienstleistungen auf startIQ einzustellen. Der Betreiber behält sich vor, Angebote ohne Vorankündigung zu löschen.

7 Haftungsausschluss

7.1 Der Betreiber haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern/ Bildungsanbietern stammen. Sie stellen weder die Meinung des Betreibers dar, noch können diese dem Betreiber zugerechnet werden. Von den durch die Nutzer/ Bildungsanbieter eingetragenen Links und deren Inhalt distanziert sich der Betreiber hiermit ausdrücklich! Der Betreiber handelt bei Verträgen, die seine Nutzer mit verlinkten Webseiten abschließen, nicht als Vertreter, Erfüllungsgehilfe oder Makler.

7.2 Der Betreiber haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Benutzung der Profile durch die Nutzer auftreten.

7.3 Der Betreiber haftet weiterhin nicht für Schäden aufgrund von Systemfehlern oder Systemausfällen, die auf höhere Gewalt, äußere Einwirkungen oder einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion zurückzuführen sind.

7.4 Trotz umfangreicher Bemühungen, das eigene System von externen Viren oder schadenverursachenden Funktionen frei zu halten, kann der Betreiber die Fehler- und Virenfreiheit des Systems nicht garantieren.

7.5 Schadensersatzansprüche gegen startIQ bzw. den Betreiber verjähren 12 Monate nach ihrer Entstehung. Ausgenommen sind Ansprüche, welche auf einer vorsätzlichen und/oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

7.6 Der oben genannte Haftungsausschluss gilt ebenso für die verbundenen Unternehmen sowie für eine Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von startIQ bzw. dem Betreiber.

8 Freistellung

8.1 Die Nutzer/ Bildungsanbieter stellen startIQ bzw. den Betreiber von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen oder Kosten frei, die aufgrund von Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser AGB unzulässigen Handlungen entstanden sind. Die Nutzer/ Bildungsanbieter verpflichten sich insbesondere, startIQ bzw. den Betreiber von jeglicher Haftung und allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung der Persönlichkeitsrechte, durch den Ausfall von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Patente, Urheberrechte etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

8.2 Die Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die für die Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).

9 Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

9.1 Der Betreiber behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstige das Rechtsverhältnis regelnde Bestimmungen zu jeder Zeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.

9.2 Alle Nutzer von startIQ werden im Falle einer Änderung über das in der Webseite integrierte Postfach zeitnah über die Änderung informiert. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 15 Werktagen den Änderungen widerspricht, gelten diese als angenommen.

9.3 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann der Betreiber unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzansprüche das Nutzungsverhältnis mit dem Nutzer beendigen. In diesem Fall werden alle übermittelten Daten durch starIQ gelöscht.

10 Rechtswirksamkeit

10.1 Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Rechtsform.

10.2 Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegungen eine neue Regelung, die dem von startIQ mit der unwirksamen Bestimmung erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe steht. Entsprechendes gilt auch für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.

10.3 Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechtes.

Gerichtsstand ist soweit zulässig, der Sitz von dem Betreiber.

Leipzig, den 08.06.2016