Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher  

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über diese Plattform zwischen der  

HSB Personal & Service GmbH  
- im Folgenden „Anbieter“ -  

und 

den in § 1 (2) des Vertrags bezeichneten Kunden  

- im Folgenden „Kunde“ - 

geschlossen werden.

1 Gegenstand

1.1 Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz AGB genannt) der Webseite Fachbuch-startIQ.de. Fachbuch-startIQ.de ist ein Angebot der HSB Personal & Service GmbH.

1.2 Die vorliegenden AGB regeln das Vertrags- und Nutzungsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer.

1.3 Der Kunde ist Verbraucher, wenn es sich um eine natürliche Person handelt, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 

1.4 Verträge die zwischen dem Anbieter und dem Nutzer geschlossen werden, richten sich ausschließlich nach den AGB des Anbieters.

1.5 Die Vertragsprache ist deutsch.

 

2 Vertragsabschluss

2.1 Die im Onlineshop dargestellten Produkte, stellen kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern lediglich einen unverbindlichen Onlinekatalog.

2.2 Für den Vertragsschluss über die Internetplattform Fachbuch-startIQ.de gelten die Bestimmungen über das Zustandekommen des Vertrages in den AGB der Internetplattform fachbuch-startIQ.de. 

2.3 Der Vertrag kommt zustande mit der: 

HSB Personal & Service GmbH 
vertr. d. d. GF Jörg Erbe 
Bahnhofstraße 5, Geb.1 
04668 Grimma
Deutschland

2.4 Über den Button „in den Warenkorb“ kann der Kunde die aus dem Sortiment des Anbieters ausgewählten Produkte, in einem sog. Warenkorb sammeln.

Der Kunde hat die Möglichkeit im letzten Schritt unter „Bestellung prüfen und senden“ sämtliche vorgewählte Angaben (wie zum Beispiel Name, Vorname, Lieferanschrift, Rechnungsanschrift, bestellte Artikel, Zahlungsart usw.) nochmals überprüfen und gegebenenfalls abändern.

Die verbindliche Bestellung erfolgt erst, wenn am Ende des Bestellvorganges das Bestellformular durch Betätigen des Buttons „jetzt bestellen“ versandt wird.

Die Bestellung wird jedoch erst abgegeben und übermittelt, wenn der Kunde durch Klicken auf die Button „die AGB akzeptiert“ sowie „das Wiederrufsrecht akzeptieren“ die Vertragsbedingungen in die Bestellung mit aufgenommen hat. 
2.5 Der Kunde erhält sofort nach der Bestellung eine automatische elektronische  Empfangsbestätigung auf die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.

Die automatische elektronische Empfangsbestätigung enthält die Bestelldaten und die Widerrufsbelehrung in Textform.

Die automatische elektronische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar. 

2.6 Sofern der Anbieter dieses Angebot innerhalb von zwei Werktagen nach Absendung des Angebots durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annimmt, ist der Vertrag abgeschlossen.

Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt. 

 

3 Lieferung und Lieferzeiten

3.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschland, Österreich und der Schweiz.

3.2 Die Verfügbarkeit der jeweiligen bestellten Ware im Onlineshop ist unverbindlich.

3.3 Aufgrund von Überschneidungen mit anderen Bestellungen kann es vereinzelt vorkommen, dass nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar sind und eine Nachbestellung beim Vorlieferanten/ Verlag notwendig ist. Der Kunde wir in diesem Fall unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit bzw. die verspätete Lieferung per elektronische Mitteilung (Email) informiert.

 

4 Preise

4.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

 

5 Versandkosten innerhalb von Deutschland

5.1 Für den Versand innerhalb von Deutschland trägt Kund grundsätzlich die pauschalisierten Versandkosten in Höhe von 3,90€ inkl. MwSt..

5.2 Ab der Bestellung von zwei Artikeln, ist der Kunde von den Versandkosten befreit. Die Versandkosten gehen dann zukosten des Anbieters.

5.3 Preisirrtümer sind vorbehalten.

5.4 Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. 

 

6 Versandkosten nach Österreich und der Schweiz

6.1 Für den Versand nach Österreich und der Schweiz trägt Kund grundsätzlich die pauschalisierten Versandkosten in Höhe von 8,95€ inkl. MwSt..

6.2 Ab der Bestellung von fünf Artikeln, ist der Kunde von den Versandkosten befreit. Die Versandkosten gehen dann zukosten des Anbieters.

6.3 Preisirrtümer sind vorbehalten.

6.4 Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. 

 

7 Zahlungsmöglichkeiten

7.1 Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt durch verschiedene Zahlungsarten. 

7.2 Die Bezahlung kann durch elektronische Lastschriftverfahren, Kreditkartenzahlung und Sofortüberweisung.  

 
8 Gefahrenübergang

8.1 Beim Versendungsverkauf an den Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe der Ware an den Kunden, auf diesen über.

Dies gilt auch, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

 

9 Wiederrufsrecht

9.1 Der Kunde kann seine Vertragserklärung/ Bestellung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. e-Mail, Fax, Brief) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.

9.2 Die Frist beginnt nach der Bestätigung dieser Belehrung am Abschluss des Bestellvorganges, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312e abs. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB- InfoV sowie unseren Pflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB InfoV.

9.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt dem Kunden die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

9.4 Der Widerruf ist durch den Kunden zu richten an: 

per Post: 
HSB Personal & Service GmbH 
Bahnhofstraße 5, Geb.1
04668 Grimma 
 
per Fax: +49-(0)3437 972673

per eMail:  info@startIQ.de 

10 Widerrufsfolgen 

10.1 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.

10.2 Der Kunde ist verpflichtet Wertersatz zu leisten, wenn die vom Kunden empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren wird.  

Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

10.3 Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 100 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

10.4 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

10.5 Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

11 Sachmängelgewährleistung  

11.1 Sollte ein Mangel der Kaufsache vorliegt, so hat der Kunde im Rahmen der Nacherfüllung die  Wahl zwischen der Lieferung einer neuen mangelfreien Sache und der Mangelbeseitigung.

Der Anbieter trägt alle für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen.

Sollte die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht worden sein, so trägt der Kunde die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten.  

11.2 Wenn die Nacherfüllung nicht erfüllt wird, hat der Kunde das Recht den Rücktritt vom Vertrag, eine Minderung oder Schadensersatz zu verlangen.

Der Umfang der Haftung bei Schadensersatzansprüche ergibt sich aus Punkt 10. 

11.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt für neue Waren 2 Jahre.

11.4 Vom Anbieter wird keine Garantie übernommen. 

 

12 Haftung  

12.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.  

12.2 Davon ausgenommen sind die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen und Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
  
12.3 Werden wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) durch den Anbieter einfach fahrlässig verletzt, haftet dieser für die verursachten Schäden nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.  

12.4 Die in Punkt 12.1 und 12.2 genannten Einschränkungen gelten auch die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 

12.5 Schadenersatz bei verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit bei dem Verkäufer weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Im Fall einer Haftung haftet der Verwender in diesem Fall nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. 

12.6 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.  

 

13 Höhere Gewalt 

13.1 Der Anbieter kann nicht haftbar gemacht werden wegen versäumter Erfüllung einer Verpflichtung aus einem Vertrag, wenn das Versäumnis die direkte oder indirekte Folge eines Ereignisses außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters ist.

 

14 Rechtswirksamkeit

13.1 Vereinbarungen, die im Einzelfall von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Rechtsform.

13.2 Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegungen eine neue Reglung, die dem von dem Anbieter mit der unwirksamen Bestimmung erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe steht. Entsprechendes gilt auch für die Ausfüllung etwaiger Reglungslücken.

13.3 Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechtes.

Gerichtsstand ist soweit zulässig, der Sitz des Betreibers.

Grimma, den 08.11.2009


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